Rechtsanwaltskanzlei

Jörg Arthecker-Sonnenburg
Rechtsanwaltskanzlei - Jörg Arthecker-Sonnenburg - Spieltordamm 9, 19053 Schwerin                Tel.: 0385/711383 - Fax:. 0385/712236  - E-Mail: raemas@aol.com
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Entlassung

Beamte auf Widerruf und auf Probe, aber auch Beamte auf Lebenszeit können entlassen, bzw. aus dem Dienst entfernt, werden. Dies kann bei ersteren wegen mangelnder Bewährung erfolgen, insbesondere bei  Mängeln der gesundheitlichen oder der persönlichen Eignung oder bei einer Dienstpflichtverletzung, die bei einem vergleichsweise betrachteten Lebenszeitbeamten mindestens eine Kürzung der Dienstbezüge nach sich ziehen würde. Gegen eine Entlassungsverfügung kann mit Widerspruch und Klage vorgegangen werden. Da der Dienstherr im Regelfall die sofortige Vollziehung anordnet, muss gleichzeitig ein gerichtliches Eilverfahren auf „Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung“ durchgeführt werden. Oftmals entscheidet sich das gesamte Verfahren dann in diesem einstweiligen Gerichtsverfahren. Je nach Entscheidung in diesem einstweiligen Eilverfahren kann sich die Weiterführung des eigentlichen Hauptsacheverfahrens, Widerspruch und Klage als erfolgversprechend oder nicht erweisen. Die Entlassung eines Lebenszeitbeamten, die Entfernung aus dem Dienst, ist nur bei schwersten oder mehrmaligen Dienstpflichtverletzungen zulässig, wenn er das Vertrauen des Dienstherren oder der Allgemeinheit endgültig verloren hat, oder aber bereits kraft Gesetzes, wenn er wegen einer vorsätzlichen Tat zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr rechtskräftig verurteilt wird.
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Beamte auf Widerruf und auf Probe, aber auch Beamte auf Lebenszeit können entlassen, bzw. aus dem Dienst entfernt, werden. Dies kann bei ersteren wegen mangelnder Bewährung erfolgen, insbesondere bei  Mängeln der gesundheitlichen oder der persönlichen Eignung oder bei einer Dienstpflichtverletzung, die bei einem vergleichsweise betrachteten Lebenszeitbeamten mindestens eine Kürzung der Dienstbezüge nach sich ziehen würde. Gegen eine Entlassungsverfügung kann mit Widerspruch und Klage vorgegangen werden. Da der Dienstherr im Regelfall die sofortige Vollziehung anordnet, muss gleichzeitig ein gerichtliches Eilverfahren auf „Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung“ durchgeführt werden. Oftmals entscheidet sich das gesamte Verfahren dann in diesem einstweiligen Gerichtsverfahren. Je nach Entscheidung in diesem einstweiligen Eilverfahren kann sich die Weiterführung des eigentlichen Hauptsacheverfahrens, Widerspruch und Klage als erfolgversprechend oder nicht erweisen. Die Entlassung eines Lebenszeitbeamten, die Entfernung aus dem Dienst, ist nur bei schwersten oder mehrmaligen Dienstpflichtverletzungen zulässig, wenn er das Vertrauen des Dienstherren oder der Allgemeinheit endgültig verloren hat, oder aber bereits kraft Gesetzes, wenn er wegen einer vorsätzlichen Tat zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr rechtskräftig verurteilt wird.
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