Rechtsanwaltskanzlei

Jörg Arthecker-Sonnenburg
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Dienstliche Beurteilung

Die dienstliche Beurteilung dient dazu Eignung, Befähigung und fachliche Leistung des Beamten zu bewerten. Die dienstliche Beurteilung ist von außerordentlicher Wichtigkeit für den Beamten, da sie wesentliche Grundlage der Beförderungsentscheidung für den Dienstherrn ist. Sie ist allerdings gerichtlich nur beschränkt nachprüfbar, weil sie rechtlich als ein Akt wertender Erkenntnis des Dienstherrn angesehen wird und dem Dienstherrn eine sog. Beurteilungsermächtigung zugestanden wird. Gleichwohl werden dienstliche Beurteilungen immer wieder vom Verwaltungsgericht aufgehoben, etwa weil Beurteilungsrichtlinien in formaler Hinsicht nicht beachtet worden sind oder die Werturteile auch auf die Einwendungen des Beamten hin nicht ausreichend plausibilisiert werden. Dennoch ist der Rechtsschutz bei Beurteilungen eher schwach ausgeprägt, so dass von Fall zu Fall überlegt werden muss, ob tatsächlich eine gerichtliche Klärung angestrebt werden soll.
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Die dienstliche Beurteilung dient dazu Eignung, Befähigung und fachliche Leistung des Beamten zu bewerten. Die dienstliche Beurteilung ist von außerordentlicher Wichtigkeit für den Beamten, da sie wesentliche Grundlage der Beförderungsentscheidung für den Dienstherrn ist. Sie ist allerdings gerichtlich nur beschränkt nachprüfbar, weil sie rechtlich als ein Akt wertender Erkenntnis des Dienstherrn angesehen wird und dem Dienstherrn eine sog. Beurteilungsermächtigung zugestanden wird. Gleichwohl werden dienstliche Beurteilungen immer wieder vom Verwaltungsgericht aufgehoben, etwa weil Beurteilungsrichtlinien in formaler Hinsicht nicht beachtet worden sind oder die Werturteile auch auf die Einwendungen des Beamten hin nicht ausreichend plausibilisiert werden. Dennoch ist der Rechtsschutz bei Beurteilungen eher schwach ausgeprägt, so dass von Fall zu Fall überlegt werden muss, ob tatsächlich eine gerichtliche Klärung angestrebt werden soll.
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